MiFID II & MiFIR Index: Überblick über die aktuellsten regulatorischen Dokumente
Publikationen
13. Dezember 2018

MiFID II & MiFIR Index: Überblick über die aktuellsten regulatorischen Dokumente

Bevor die MiFID II und MiFIR ab Januar 2018 europaweite Anwendung finden, sind im Laufe der Detaillierungs- und Ausarbeitungsphase unzählige Dokumente zur Diskussion, Konsultation und Stellungnahme veröffentlicht worden oder werden noch erwartet.

In unserem MiFID II Index ordnen wir diese Flut an Dokumenten und stellen Ihnen so eine Übersicht der relevanten Quellen zusammen. Die aktuell bereits veröffentlichten Durchführungsverordnungen und -richtlinien der Europäischen Kommission (Level II) sowie Leitlinien und Q&As der ESMA (Level III) werden den Artikeln des MiFID II und MiFIR Gesetzestexte zugeordnet. Zusätzlich beleuchten wir den aktuellem Bearbeitungsstatus der Dokumente vom Entwurf bis zur finalen Veröffentlichung im Amtsblatt.

Die 2014 in Kraft getretenen Regelungen der europäischen Richtlinie MiFID II und der europäischen Verordnung MiFIR sind seit dem 03.01.2018 offiziell in allen Mitgliedsstaaten anzuwenden. Im deutschen Recht umgesetzt wurden die Regelungen mit dem Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz, das ebenfalls zum 03.01.2018 in Kraft getreten ist. Die Vorschriften zielen darauf ab, den in der Finanzkrise aufgedeckten Schwächen des Europäischen Finanzmarktes entgegenzuwirken und so für mehr Stabilität, Transparenz und Anlegerschutz zu sorgen.

Darüber hinaus wurden von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zahlreiche Dokumente zur Diskussion, Konsultation und Stellungnahme veröffentlicht, die nun zum Großteil bereits durch die Europäische Kommission verabschiedet und offiziell im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden. Diese Dokumente sollen die Institute bei der regelkonformen Umsetzung der MiFID II/MiFIR unterstützen. Nichtsdestoweniger ergeben sich gerade aus der Implementierung und der regulatorisch korrekten Auslegung der Vorschriften weitere Diskussionspunkte, über die wir im Folgenden einen kurzen Überblick geben möchten.

Nachdem per 30.04.2018 zum ersten Mal die „Top5- Reporte“ gemäß RTS 28 erstellt wurden, folgt zum 30.06.2018 mit der Veröffentlichung des „Execution Quality Reports“ ein weiteres Thema, das vor allem hinsichtlich der Auswertbarkeit der Daten mit Spannung erwartet wird.

Ebenfalls im Fokus befindet sich das Monitoring der ESMA zur Systematischen Internalisierung (SI). Daraus resultiert die Entscheidung, wer ab dem 01.09.2018 SI-Status erlangt – zusätzlich zu den Instituten, die bereits die freiwillige SI-Klassifizierung gewählt haben.

Auch bei den Anlegerschutzthemen gibt es noch Diskussionsbedarf. So wirft die Umsetzung der Ex-post Kostentransparenz Fragen auf – beispielsweise welche Kostenblöcke aggregiert werden können oder mit welchem Umrechnungskurs Kosten in verschiedenen Währungen ausgewiesen werden.

Weiterhin stellt die Ausgestaltung der Geeignetheitserklärung die Institute vor Schwierigkeiten. Unklar ist nach wie vor, inwieweit die Kundenexploration im Rahmen eines Beratungsgespräches, auf das kein unmittelbarer Geschäftsabschluss erfolgt, aufgezeichnet werden muss. Nicht klar abgegrenzt ist auch die „Gültigkeit“ der Geeignetheitserklärung in zeitlicher Hinsicht. In der Praxis sehen sich viele Institute daher mit folgender Herausforderung konfrontiert: „Ab wann muss eine neue Erklärung erstellt werden, wenn nach dem Beratungsgespräch nicht unmittelbar die Erteilung einer Order erfolgt?“

Viele Marktteilnehmer werden auch auf neue Informationen bezüglich „trading on a trading venue“ (ToTV) warten. Nicht zu Unrecht, denn von der Einstufung eines Finanzinstruments als ToTV hängen beispielsweise unmittelbar die Veröffentlichungspflichten im Rahmen der Nachhandelstransparenz ab. Zwar hat die ESMA in einer Stellungnahme am 22.05.2017 konkretisiert, dass sich der ToTV-Check mittels der Referenzdaten nach Artikel 27 MiFIR durchführen lässt. Für den Check verantwortlich sind jedoch die Approved Publication Arrangements (APAs), die nicht zwingend nach einheitlichen Kriterien vorgehen und deren Prüfungslogik damit häufig intransparent bleibt. Konkretisierungen des ToTV-Status seitens der ESMA erscheinen vor diesem Hintergrund in naher Zukunft als sehr wahrscheinlich.

Last but not least gibt die ESMA auch bei den Commodity-Derivaten keine eindeutige Auskunft, wann OTC-Transaktionen als „ökonomisch gleichwertig“ (EEOTC-Definition) zu On-Venue-Geschäften angesehen werden können – für alle Marktteilnehmer bleibt die Einstufung ein Risiko.

In unserem MiFID II Index stellen wir Ihnen eine Übersicht der relevanten Quellen vor (Stand: 06/2019). Die aktuell bereits veröffentlichten Durchführungsverordnungen und –richtlinien der Europäischen Kommission (Level II) sowie Leitlinien, Q&As, Konsultationspapiere und Meinungen der ESMA (Level III) werden im Folgenden den zugehörigen MiFID II und MiFIR Artikeln (Level I) zugeordnet. Hierbei berufen wir uns jeweils auf die letzte Version der Dokumente.

Den MiFID II Index können Sie hier downloaden.

Thomas Hungerkamp
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